Schlagwort: Schuldrecht BT

Entscheidung der Woche 01-2019 (ZR)

Bei der in einem Kaufvertrag des Vermieters über ein Hausgrundstück enthaltenen Vereinbarung, wonach der Mieter einer Wohnung des Hauses ein lebenslanges Wohnrecht haben und eine ordentliche Kündigung des Mietverhältnisses durch den in den Mietvertrag eintretendenContinue reading

Entscheidung der Woche 47-2018 (ZR)

Beim Kauf eines Neuwagens kann auch eine Warnmeldung einen Sachmangel nach § 434 BGB darstellen, selbst dann, wenn eine weitergehende Funktionsbeeinträchtigung nicht gegeben ist. Aktenzeichen & Fundstelle Az.: BGH VIII ZR 66/17 in: ZIP 2018,Continue reading

Entscheidung der Woche 41-2018 (ZR)

Aktuell: Eine Überwälzung der Pflicht zur Vornahme von Schönheitsreparaturen ist lediglich wirksam, wenn dem Mieter im Gegenzug ein Ausgleich gewährt wird. Wo? BGH VII ZR 277/16 in: NJW 2018, 3302 MDR 2018, 1304 NZM 2018,Continue reading

Entscheidung der Woche 23-2018 (ZR)

Ein Käufer kann nach einer bereits erklärten Minderung des Kaufpreises wegen desselben Sachmangels nicht anstelle oder neben der Minderung noch im Wege des sogenannten großen Schadensersatzes die Rückabwicklung des Kaufvertrages verlangen. Wo? BGH VIII ZRContinue reading

Entscheidung der Woche 20-2018 (ZR)

Auch Beschaffenheiten, die nicht im notariellen Kaufvertrag erwähnt werden, können von der verkauften Immobilie erwartet werden – dann jedoch nicht nach § 434 Abs. 1 S. 1 BGB, sondern nach § 434 Abs. 1 S.Continue reading